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BUNDESTAG: WER KOMMT, WER GEHT, WER BLEIBT

Berlin (energate) – Die Bundestagswahl bringt auch in den Reihen der Energiepolitikerinnen und -politiker einige Veränderungen mit sich. So müssen sich FDP und Linke neue energiepolitische Sprecher suchen. Auch ‘Mr. Wasserstoff’ ist nicht mehr im Bundestag. Vor allem im Unionslager gibt es nach dem schlechten Wahlergebnis Bewegung. energate gibt einen Überblick über die personellen Ab- und Zugänge in den einzelnen Fraktionen.

Einen bitteren Abend erlebte Stefan Kaufmann (CDU), Innovationsbeauftragter der amtierenden Bundesregierung für grünen Wasserstoff. Er verlor seinen Wahlkreis in Stuttgart an den ehemaligen Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir. Angesichts des insgesamt schlechten Abschneidens der CDU zieht Kaufmann auch über die Landesliste nicht mehr in den Bundestag ein. Bereits vor der Wahl war klar, dass die Unions-Energiepolitiker Georg Nüßlein (CSU) und Joachim Pfeiffer (CDU) nicht mehr antreten (energate berichtete).

Seinen Wahlkreis gewinnen konnte dagegen der bisherige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU). Eine größere Rolle in ihrer Fraktion bei Energie- und Klimathemen dürften in Zukunft Andreas Jung (CDU) und Andreas Lenz (CSU) spielen, die beide ihre Wahlkreise gewannen. Nicht gewonnen hat seinen Wahlkreis dagegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), in Saarlouis siegte Außenminister Heiko Maas (SPD). Altmaier war aber über die Landesliste der CDU abgesichert, anders als CDU-Umweltpolitikerin Marie-Luise Dött (NRW), die ihren Wahlkreis und ihr Mandat verlor.

In der SPD-Fraktion finden sich im neuen Bundestag viele bekannte Gesichter der Energie- und Klimapolitik. Angefangen von Fraktionsvize Matthias Miersch über Bernd Westphal, Johann Saathoff und Timon Gremmels schafften viele Protagonisten den Wiedereinzug. Noch-Umweltministerin Svenja Schulze wird dem Bundestag künftig neu angehören. Einzig Klaus Mindrup, bislang Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, verlor sein Mandat in Berlin. Mit Carolin Wagner aus Bayern rückt zudem ein neues – möglicherweise energiepolitisch relevantes – Gesicht in den Bundestag: Wagner legte vor wenigen Tagen eine Verfassungsbeschwerde gegen die Abstandsregeln für Windkraft in Bayern ein.
Energieteam bei den Grünen bleibt

Auch bei den Grünen zogen viele Protagonistinnen und Protagonisten der Energie- und Klimapolitik wieder in den Bundestag ein. Dazu zählen Julia Verlinden, Ingrid Nestle, Oliver Krischer und Lisa Badum. Neu in der Fraktion ist unter anderem Stefan Wenzel, ehemaliger niedersächsischer Umweltminister. Nicht mehr angetreten war die bisherige Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl.

Veränderungen wird es in der FDP-Fraktion geben: Der bisherige energiepolitische Sprecher der Fraktion, Martin Neumann, konnte seinen Wahlkreis in Brandenburg nicht gewinnen und verfügte auch nicht über eine ausreichende Listenabsicherung. Lukas Köhler aus München, bisheriger Sprecher für Klimapolitik der Liberalen, wird dem nächsten Bundestag dagegen wieder angehören. Ihm könnte eine wichtige Rolle bei der Annäherung von FDP und Grünen zukommen. Köhler gehört zu den Initiatoren der “Pasta-Connection”, einem informellen Gesprächskreis von jungen Abgeordneten beider Parteien.

Bitter war der Abend auch für Lorenz Gösta Beutin, bisheriger Sprecher für Energie- und Klimapolitik der Linken im Bundestag. Er wird nicht mehr im Parlament vertreten sein. Seine Partei konnte nur aufgrund von drei erzielten Direktmandaten ihren Fraktionsstatus erhalten. Die Abgeordnetenzahl halbierte sich nahezu, Gösta Beutin ist nicht mehr dabei. Bei der AfD, die hinter Grüne und FDP zurückfiel, konnte der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Kotré, über die Landesliste Brandenburg sein Mandat sichern. /kw

 

Der Bundestag wächst in der kommenden Legislaturperiode von 709 auf 735 Sitze. (Foto: W. Schüring)

Der Bundestag wächst in der kommenden Legislaturperiode von 709 auf 735 Sitze. (Foto: W. Schüring)

 

Quelle: www.energate-messenger.de


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